Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[jimih1981]

Zitat von Matousek

Der youtubetyp

Ist kein Verbrechen Weder dass er mit der AfD sympathisiert noch das Du ihn nicht magst 😉

[Kyuss]

Sah man später in Nürnberg nicht ganz so.

[jimih1981]

Schon wieder ne Verharmlosung von Naziverbrechern.
Geh Mal zum Arzt wegen paranoiden Wahnvorstellungen..

Die Grünen wurden u.a. von Nazis gegründet...Also langweilig nicht die normalen Leute in diesem Land...
Außerdem sollte jemand der hier teilweise menschenverachtende Dinge während der Coronazeit gefordert hat zu allererst Mal in den Spiegel schaun...

[Kyuss]

Zitat von jimih1981

...Also langweilig nicht die normalen Leute in diesem Land...
.

Da gehörst du ja schonmal ganz sicher nicht dazu !

[jimih1981]

Richtig normal bin ich nicht, ist Javier Milei auch nicht aber die für dich normalen Leute können nichts und haben von nichts ne Ahnung.

[Frei statt Bayern]

Zitat von Matousek

Der youtubetyp

Im Schnitt ist jeder vierte youtubetyp auch AfD Wähler.
Ich kann dich aber beruhigen.
Auch im Schnitt jeder sechste youtubetyp ist SPD Wähler.
Dass letztgenannte diese Medien wie youtube zu weit hinten angestellt haben in den vergangenen Jahren, ja mei, dazu kann wahrlich kein Außenstehender was.
25 zu 16% ist kein Verhältnis, was dir gefällt, ist mir klar. Ich sage voraus, die Spanne zwischen den beiden wird noch größer werden.

Nach den neuerlichen Reinfall auf einer gewissen PK wird das Vertrauen in diese Partei wohl kaum zurück gewonnen werden. Hoffe nur, dass dies auch noch richtige Konsequenzen für die Dame und dem ein oder anderen, sollen wir die als MA benennen? haben wird. So eine inszenierte Show/Sauerei habe ich wahrlich in Deutschland noch nie erlebt.

https://www.focus.de/politik/meinung...box=1747342654
Daraus zitiert:
Auf eine entsprechende Frage antwortet der Bundeskanzler: *Ich habe mich immer dagegen gewehrt, aus der Mitte des Bundestages heraus ein Verbotsverfahren zu betreiben. Das riecht mir zu sehr nach politischer Konkurrentenbeseitigung.*

[vossi39]

Zitat von Allsquared

Du widersprichst dir hier selbst. Die Compact GmbH wurde nach Vereinsrecht verboten....

Ich widerspreche mir nicht. Genau die Compact GmbH wurde nach Art. 9GG verboten, weil es das Grundgesetz genau so vorsieht. Der Begriff "Verein" wurde in Art. 9 extra sehr weit gefasst, damit man sich nicht hinter bestimmten Organisationsformen verstecken kann. Selbst eine AG ist nach dieser Begriffsdefinition ein Verein.

So wie ich es verstehe wurde Compact vom Verfassungsschutz ja nicht ausschließlich aufgrund ihrer Publikationen verboten, sondern auch wegen nicht verfassungskonformen Aktivitäten in sozialen Medien. Jetzt entscheidet ein Gericht, ob das Verbot gerechtfertigt war. Die spezielle Lage bei Compact ist wohl nicht so eindeutig wie in früheren Verfahren, daher gibt es keine Prognose bzgl. des Ausgangs.

Bei allen bisherigen Verbotsverfahren nach Art. 9 GG (und es gab davon einige) wurde auch immer wieder von dagegen Klagenden Art. 5 GG (Meinungsfreiheit) angeführt und regelmäßig vom höchsten Gericht verneint. Der Schutz der Verfassung ist gegen über der Meinungsfreiheit abzuwägen und das Gericht muss prüfen, ob es andere Mittel als ein Verbot gibt, die das gleiche Ziel (den Verfassungsschutz) erreichen würden.

Wenn also der Verfassungsschutz vor Gericht glaubhaft machen kann, dass ein Verein (egal wie organisiert) gegen die Verfassung verstößt oder agiert, dann folgt daraus ein Verbot und die Auflösung und unabhängig davon, dass davon evtl. auch Art 5 betroffen ist.

Ich habe keinen Fall gefunden, in dem ein verbotener Verein erfolgreich geklagt hätte, egal zu welcher Zeit.

Das kannst Du jetzt für einen Fehler in unserem Grundgesetz halten, aber so ist es vom GG vorgesehen.


Warum die Brand Regierung damals Art. 18 herangezogen hat, weiß ich nicht.

Und ich sehe auch keinen Anlass zu behaupten, dass es in letzter Zeit einen Missbrauch im Umgang mit Art. 9 GG gab. Die Mittel und Wege, die man beschreiten kann um verfassungswidrig zu agieren haben sich im Zeitalter von Internet ja auch deutlich erhöht. Musstest Du dich früher tatsächlich noch physisch treffen um eine Verschwörung anzuzetteln, brauchst Du dafür heute nur ein Smartphone. Damit steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass mehr Verbotsverfahren eingeleitet werden, oder nicht?

Wenn es dir nur ums Prinzip geht, kein Thema, dann vergiss den Rest, den noch angefügt habe. Aber es sind halt die gleichen Argumente die im Moment eben von den AFD Anhängern verwendet werden, um unseren Rechtsstaat zu diskreditieren und damit zu schwächen.

Ich bleibe dabei. Der funktioniert und es Bedarf an nur wenigen Stellen einer Verbesserung.

Um das auch klarzustellen. Ich bin kein Jurist und alles was ich hier schreibe, ist mein Verständnis der Gesetzestexte und den Interpretationen dazu, die ich dazu gelesen habe. Damit besteht selbstredend die Möglichkeit, dass ich das nicht richtig verstanden oder falsch interpretiert habe.

[vossi39]

Zitat von jimih1981

Richtig normal bin ich nicht, ist Javier Milei auch nicht aber die für dich normalen Leute können nichts und haben von nichts ne Ahnung.

Auf weia...

Es hat geregnet und die Strasse ist nass, bedeutet nicht automatisch, dass wenn die Strasse nass ist es auch geregnet hat.

Wenn also geniale Leute meinst auch einen Knall haben, bedeutet es eben auch nicht, dass jeder der einen Knall hat genial ist. (Und das interpretier jetzt bitte nicht so das ich Milei für genial halte)

[jimih1981]

Milei ist ziemlich gut. Ich will mich aber garnicht mit ihm vergleichen weil er sehr vielseitig ist und einiges auf dem Kasten hat. Aber ich denke in etwas so wie er. Ich hätte das mitnichten so hinbekommen wie er wobei er ja mit Jesus Huerta de Soto und Philipp Bagus sicherlich Ansprechpartner hat die ihm auch bei Zweifeln etwas helfen konnten. Argentinien wird dank Milei ne goldene Zukunft haben die EU bei dem aktuellen Kurs mit Sicherheit nicht.

Übrigens ich finde die hier wirklich die beste Definition die ich kenne:

*Liberalismus ist die uneingeschränkte Achtung vor dem Lebensentwurf anderer, basierend auf dem Prinzip der Gewaltlosigkeit und der Verteidigung des Rechts auf Leben, Freiheit und Privateigentum.* - Alberto Benegas Lynch Jr.

Es gibt ja ein gutes Buch über Milei wenn man wirklich wissen will wer er ist:

"Die Ära Milei" von Philipp Bagus

Die Propaganda der deutschen Hauptstrommedien einfach zu glauben ist nicht zielführend.
Wobei ich hier Ulf Poschardt von der Welt lobend erwähnend muss und nicht nur in dieser Beziehung. Ich finde den Wandel den er vollzogen hat erstaunlich aber es hat vielleicht auch mit dem etwas veränderten Zeitgeist zutun.

[Frei statt Bayern]

Ist Dobrindt jetzt rechts? (Vorsicht Satire, natürlich ist bekannt, dass er CSU`ler ist!)

Habe mir vorhin seine Rede im Bundestag angeschaut.
Absolut sehenswert.
Dachte, nur so für mich in einem Moment, der muss AfD Mitglied sein, für seine rüber gebrachten Themen, vor allem wie er diese präsentierte, wäre jeder AfD`ler noch vom einem Jahr vom Hof gejagt worden

Ich mag den Dobrindt ... aber erst dann, wenn Worten auch absolut erkennbaren Daten folgen.
Zur Zeit wird mir da einfach noch etwas zu viel geredet statt gehandelt ;-)