Wären wir jetzt politisch BLAU, wohin würde die Reise gehen?

[der DJ]

Meiner Meinung nach ist die Selbstreflektion vieler Bürger und insbesondere derer mit Linksdrahl nicht logisch vorhanden (ein Linksdrahl muss nicht schlecht sein, wenn rechts neben einem, der tiefe Abgrund ist).
Ich habe mir aus Neugier Videos von Demos gegen Rechts angeschaut, hier insbesondere die von Weichreite TV, weil er immer live sendet und somit nichts "schön schneiden" kann.
Immer der gleiche Eindruck, rechts mit ruhigen aber oftmals verlorene Seelen und links mit vermummte, aggressiv in Wort und bewegende Menschen.
Da ist die Frage berechtigt, wer oder was hier die Faschisten sind.
Oftmals frage ich mich, was das "Nazis raus" eigendlich bedeuten soll.
Es sind ja vermutlich deutsche Bürger. Wohin sollen die den gebracht (oder dep....rt) werden?

Abschließend sollten wir Trump naschen lassen was er meint. Er ist der Präsident seines Landes und wurde mit extremer Mehrheit gewählt. Baut er Mist, wird ein neuer Präsident alles wieder ändern.
Macht er sein Land reicher, sind alle Gegener im Nachgang...... mit einer kaputten Glaskugel ausgestattet (höflich ausgedruckt).

Die Brandmauer muss fallen, damit Politik für alle in Deutschland möglich wird. Nur wenn die AfD plötzlich und unerwartet alleine regieren kann, wird es wohl brauner und das wollen sicherlich 99% nicht.
Die AfD schaft man ab, wenn sehr viele AfD Forderungen, die sind jedem bekannt, umgesetzt werden (was nichts anderes bedeutet, dass die CDU zurück zu ihren Wahlversprechen geht).

[Max]

Linke Politikwissenschaftler wollen uns aber erklären, dass man mit der Übernahme von AfD-Positionen sie nur noch stärker macht.

[alba]

Zitat von JanMove

Keine Ahnung wie es mit der AfD in der Regierung aussehen würde, allerdings ist das, was Du beschreibst, schon ziemlich nahe am Istzustand. Zu behaupten Deutschland sei da noch weit von entfernt, ist ja wohl ein schlechter Witz. Du kannst hier gerne mal die ganzen regierungskritischen Leute aufzählen, die gerade Karriere im Staat machen. Und wie es mit der Meinungsfreiheit ausschaut, sieht man beispielsweise hier:
https://www.tagesspiegel.de/politik/...-13509367.html
Wenn Faeser Strafanzeige wegen einer offensichtlich satirisch gemeinten Fotomontage erstattet, dann wird die Begründung des Gerichts
Die Fotomontage stellt aus Sicht des Gerichts eine bewusst unwahre und verächtlich machende Tatsachenbehauptung dar.
direkt ad absurdum geführt. So unwahr kann die Tatsachenbehauptung dann gar nicht gewesen sein. Wenn dieses Urteil in höherer Instanz bestätigt werden sollte, dann gute Nacht Deutschland!

Sehe ich komplett anders. Ein Satiremagazin wie heute-show oder Böhmermann kann so etwas machen, weil man weiß, woran man ist. Aber auf twitter (heißt neuerdings xy oder so àhnlich) und anderen asozialen Medien ist die Satire nicht zu erkennen. Beliebte Methode: Man unterstellt dem politischen Gegner irgendwas, wenn es als Fake auffliegt, war es dann angeblich Satire.

[HansWurst123]

Zitat von alba

Sehe ich komplett anders. Ein Satiremagazin wie heute-show oder Böhmermann kann so etwas machen, weil man weiß, woran man ist. Aber auf twitter (heißt neuerdings xy oder so àhnlich) und anderen asozialen Medien ist die Satire nicht zu erkennen. Beliebte Methode: Man unterstellt dem politischen Gegner irgendwas, wenn es als Fake auffliegt, war es dann angeblich Satire.

Wer bestimmt denn, was ein Satiremagazin ist und was nicht?

Wo steht denn das bei beiden Sendungen offiziell dabei, damit auch ja keine Verwechslungsgefahr besteht?

Warum kam Böhmermann eigentlich bei seinem Erdogan-Gedicht nicht ins Gefängnis?

Warum wurden SPD Politiker nicht zu Freiheitsstrafen verurteilt?

https://www.spiegel.de/netzwelt/frie...c-c1fbe985f1e5

[alba]

Zitat von der DJ

Meiner Meinung nach ist die Selbstreflektion vieler Bürger und insbesondere derer mit Linksdrahl nicht logisch vorhanden (ein Linksdrahl muss nicht schlecht sein, wenn rechts neben einem, der tiefe Abgrund ist).
Ich habe mir aus Neugier Videos von Demos gegen Rechts angeschaut, hier insbesondere die von Weichreite TV, weil er immer live sendet und somit nichts "schön schneiden" kann.
Immer der gleiche Eindruck, rechts mit ruhigen aber oftmals verlorene Seelen und links mit vermummte, aggressiv in Wort und bewegende Menschen.
Da ist die Frage berechtigt, wer oder was hier die Faschisten sind.
Oftmals frage ich mich, was das "Nazis raus" eigendlich bedeuten soll.
Es sind ja vermutlich deutsche Bürger. Wohin sollen die den gebracht (oder dep....rt) werden?

Abschließend sollten wir Trump naschen lassen was er meint. Er ist der Präsident seines Landes und wurde mit extremer Mehrheit gewählt. Baut er Mist, wird ein neuer Präsident alles wieder ändern.
Macht er sein Land reicher, sind alle Gegener im Nachgang...... mit einer kaputten Glaskugel ausgestattet (höflich ausgedruckt).

Die Brandmauer muss fallen, damit Politik für alle in Deutschland möglich wird. Nur wenn die AfD plötzlich und unerwartet alleine regieren kann, wird es wohl brauner und das wollen sicherlich 99% nicht.
Die AfD schaft man ab, wenn sehr viele AfD Forderungen, die sind jedem bekannt, umgesetzt werden (was nichts anderes bedeutet, dass die CDU zurück zu ihren Wahlversprechen geht).

Was ist ein Linksdrahl? Der Duden kennt ihn nicht.
Was nascht Trump? Ich habe immer nur was von Vernaschen im Kontext mit ihm gelesen. Und mit extremer Mehrheit gewählt? Hab ich da was übersehen?

[alba]

Zitat von HansWurst123

Wer bestimmt denn, was ein Satiremagazin ist und was nicht?

Wo steht denn das bei beiden Sendungen offiziell dabei, damit auch ja keine Verwechslungsgefahr besteht?

Warum kam Böhmermann eigentlich bei seinem Erdogan-Gedicht nicht ins Gefängnis?

Warum wurden SPD Politiker nicht zu Freiheitsstrafen verurteilt?

https://www.spiegel.de/netzwelt/frie...c-c1fbe985f1e5

Dass Nuhr, Anstalt, extra3, Böhmermann Kabarett sind, sollte allgemein bekannt sein. Und wenn jemand ahnungslos in so eine Sendung reinzappt, wird er nach 30 Sekunden merken, dass das satirisch zu verstehen ist. Jedenfalls ab IQ über 80. Darunter ist ohnehin Hopfen und Malz verloren. Wieso sollte Böhmermann für einen klar satirisches Gedicht in den Knast? In der Türkei wäre er verurteilt worden, aberErdogan versteht eben auch keinen Spaß.

[HansWurst123]

Zitat von alba

Dass Nuhr, Anstalt, extra3, Böhmermann Kabarett sind, sollte allgemein bekannt sein. Und wenn jemand ahnungslos in so eine Sendung reinzappt, wird er nach 30 Sekunden merken, dass das satirisch zu verstehen ist. Jedenfalls ab IQ über 80. Darunter ist ohnehin Hopfen und Malz verloren. Wieso sollte Böhmermann für einen klar satirisches Gedicht in den Knast? In der Türkei wäre er verurteilt worden, aberErdogan versteht eben auch keinen Spaß.

Und wenn jemand den Satire-Teil einer Zeitung wie z.B. eine Karikatur betrachtet, muss ja eine gefährliche Verwechslungsgefahr bestehen - genauso wie bei Memes auf X?

Die Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter oder diplomatischer Vertreter war bis 31. Dezember 2017 in § 103 StGB gesondert unter Strafe gestellt.

(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Ist die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen, so ist § 200 anzuwenden. Den Antrag auf Bekanntgabe der Verurteilung kann auch der Staatsanwalt stellen.

Auch heute wäre sein Schmähgedicht eine Straftat:

§ 188 Strafgesetzbuch
Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung

(1) 1Wird gegen eine im politischen Leben des Volkes stehende Person öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) eine Beleidigung (§ 185) aus Beweggründen begangen, die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen Leben zusammenhängen, und ist die Tat geeignet, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. 2Das politische Leben des Volkes reicht bis hin zur kommunalen Ebene.

(2) Unter den gleichen Voraussetzungen wird eine üble Nachrede (§ 186) mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren und eine Verleumdung (§ 187) mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität vom 30.03.2021 (BGBl. I S. 441), in Kraft getreten am 03.04.2021 Gesetzesbegründung verfügbar

[Frei statt Bayern]

Zitat von alba

Beliebte Methode: Man unterstellt dem politischen Gegner irgendwas...

Geht aber auch anders.
Man unterstellt etwas, wie ja viele hier auch bekannt dafür sind, und meint auch noch, man hätte Recht, auch wenn die beschworene Position schon 1000x widerlegt ist. Ist dem "Behaupter" aber auch vollkommen egal.
Kennzeichen dieser Person allerdings in kürzester Zeit - kann man einfach nicht mehr ernst nehmen.

[Frei statt Bayern]

Zitat von HansWurst123

Wer bestimmt denn, was ein Satiremagazin ist und was nicht?

Die Kennzeichnung "asoziale Medien" für Medien, die eben nicht dem eigenen Wünschdirwasprogramm entspricht zeichnet auch den ein oder anderen User als das aus, was er wohl selbst gerne ist.

[JanMove]

Zitat von alba

Sehe ich komplett anders. Ein Satiremagazin wie heute-show oder Böhmermann kann so etwas machen, weil man weiß, woran man ist. Aber auf twitter (heißt neuerdings xy oder so àhnlich) und anderen asozialen Medien ist die Satire nicht zu erkennen. Beliebte Methode: Man unterstellt dem politischen Gegner irgendwas, wenn es als Fake auffliegt, war es dann angeblich Satire.

Ach so, mir als Privatperson ist es also untersagt mich satirisch zu betätigen, weil ich typischerweise nicht als Satiriker in Erscheinung trete, oder wie?
Bei Böhmermann war es auch schon so, dass er ausserhalb seines Programms dumme Sprüche klopfte, und als Ärger drohte er sich zurückzog auf den Standpunkt, dass es doch nur Satire gewesen sei. Des Weiteren sehe ich Böhmermann noch nicht mal als Satiriker, da er völlig unlustig ist und mir nicht ersichtlich ist, was daran Satire sein soll. Ich könnte sein Geschwätz auch für bare Münze nehmen.
Und lassen wir mal das alles weg, dann fällt die Aussage meiner Meinung nach immer noch unter Meinungsfreiheit, die ein Politiker ertragen können muss. Woher will denn das Gericht wissen, dass die Aussage bewusst unwahr ist? Kennt dieses die Gedankengänge von Frau Faeser? Wie gesagt legt ihre Anzeige schon nahe, dass die Behauptung so falsch nicht sein kann.