HTTV vs. Odenwald

[Cheftrainer]

Sorry Jaskula

c) fand ich zwar lustig, aber ich versuche besser auf der sachlichen Ebene zu bleiben und habe deshalb meine nicht ganz ernstgemeinte Alternative wieder gelöscht.

Aber zur Sache noch Folgendes:


Das erste Verfahren wird am kommenden Dienstag vor dem Landgericht verhandelt. hier geht es darum, ob der "Rauswurf" von Buckolt rechtmäßig war. Per einstweiliger Verfügung musste Buckolt ja bereits vor Monaten wieder eingesetzt werden.

Man muss sich das mal "auf der Zunge zergehen lassen", um was es genau geht.

Der Verbandstag ist nur wenige Tage nach dieser Verhandlung. Sollte der HTTV gewinnen, dann kann Buckolt praktisch sein Amt diese paar Tage nicht mehr ausüben. Dafür lohnt es sich natürlich zu kämpfen.

Das zweite Verfahren klingt noch bitterer.

Nachdem der HTTV der einstweiligen Verfügung des Gerichts folgen musste und demnach Buckolt wieder eingesetzt wurde (es wurde ein Ordnungsgeld von 250.000.- angedroht, falls der HTTV den "Ausschluß" aufrecht erhält), hatte man beim HTTV eine neue Idee, wie man Buckolt dennoch draussen halten konnte:

Man Buckolt einfach bei allen weiteren Verfahren für "befangen" erklären lassen und somit immer ausgeschlossen.

Ich würde sowas "Mißachtung des Gerichts" nennen, Schließlich hat man dadurch die Entscheidung des Gerichts quasi für sinnlos erklärt.

Auf jeden Fall hat Buckolt (wie man wohl erwarten durfte) auch gegen diese Praxis geklagt. Diese Verhandlung ist wohl am Donnerstag.

Ich werde abwarten was bei den beiden Verfahren rauskommt wie auch alle rechtskundigen hier erwarte ich aber, dass der HTTV beide Verfahren verliert und damit Anwalts- und Gerichtskosten zahlen muss. Die Aussage, dass der Vorstand nicht satzungsgemäß gehandelt hätte wäre automatisch verbunden mit diesem Ergebnis.

Man darf nicht vergessen, dass die Mitgliedsbeiträge aller Vereine für diese Aktion verwendet werden würde, aber ich will auch nicht dem Urteil vorgreifen. Warten wir ab, vielleicht hat der HTTV mit seiner Rechtsauffassung ja doch recht und gewinnt...

[Joachim Voigt]

und wenn der HTTV den Prozeß verliert dann zahlt er 250.000 EUR???
dann muß man aber doch die entsprechenden Personen auf Schadenersatz verklagen, oder???

[Cheftrainer]

nein!

Das Gericht hat dem HTTV nur angedroht, dass 250.000.- Ordnungsgeld verhängt werden, falls die Entscheidung des Eilverfahrens (Buckolt wurde per einstweiliger Verfügung wieder eingesetzt) nicht akzeptiert worden wäre.

Immerhin war man so clever, dass Buckolt wieder eingesetzt wurde. Er wurde danach halt bei jedem Verfahren für befangen erklärt (deshalb das zweite Verfahren Buckolt % HTTV) und somit in der Praxis von "seiner" Arbeit als ehrenamtlicher Richter (oder Beisitzer) ferngehalten.

Wie ich vorhin schon gesagt habe, könnte man sowas bestimmt als "Missachtung des Gerichts" auslegen oder?

Aber wie auch immer es ausgeht, der HTTV wird "maximal" nur gezwungen, Buckolt wieder einzusetzen (weil Rauswurf nicht konform mit geltenedem Recht) und bei dem zweiten Verfahren wird die Praxis der "Befangenheitserklärungen" halt beanstandet.

Insofern kostet das die hessischen Vereine halt "nur" die Gerichtskosten und die Anwaltskosten sollte der HTTV verlieren.

[Sascha Eichmann]

So, und jetzt nochmal ich zu dem genauen Ablauf in der nächsten Woche bezüglich der Frage, was wann verhandelt wird:

In der nächsten Woche gibt es zunächst am 13.05.03 eine mündliche
Verhandlung beim Amtsgericht Gießen (11.30 Uhr, Raum 205, Gebäude B
(Neubau)). Diese betrifft den Widerspruch den Verbandes gegen die von
Herrn Buckolt am 19.12.2002 erwirkte einstweilige Verfügung gegen den
Amtsenthebungsbeschluß durch den Vorstand vom 02.12.2002.

Am 15.05.03 wird ein zweites Urteil verkündet werden. In dieser Sache
geht es um einen Ausschluß wegen angeblicher Befangenheit durch den
Vorsitzenden des VRA, Rainer Lange, in einem speziellen Fall am
04.02.2003. Auch gegen diesen "speziellen" Ausschluß wurde am
26.02.2003 durch das Amtsgericht Gießen eine von Herrn Buckolt beantragte
einstweilige Verfügung erlassen. In den Gründen führte die Richterin
u. a. aus, daß der Ausschluß sowohl der Rechtsordnung des HTTV als
auch den allgemeinen Verfahrensvorschriften widerspreche und gegen die
rechtsstaatliche Ordnung verstoße (keine Rechtsgrundlage). Da der
Verband auch in diesem Fall Widerspruch einlegte, fand am 08.04.2003
bereits eine mündliche Verhandlung statt, in dem der Rechtsanwalt des
HTTV, Thomas Weikert (zugleich Justitiar des DTTB), einen Vergleich
anbot, den Herr Buckolt nach eigener Aussage zur Förderung des Rechtsfriedens angenommen habe.
Dieser Vergleich sah vor, daß der Fall, in dem Herr Buckolt wegen angeblicher Befangenheit ausgeschlossen
wurde, erst nach dem Verbandstag entschieden wird. Gleichzeitig
verpflichtete sich der Verband, die gegen Herrn Buckolt ausgesprochene
Amtsenthebung für wirkungslos zu erklären. Dieser Vergleich wurde am
28.04.2003 - einen Tag vor Ablauf der Widerrufsfrist - von Herrn
Weikert im Auftrag des HTTV überraschenderweise widerrufen. Daher wird
am 15.05.2003 das Urteil verkündet werden.

[hwk]

Original geschrieben von Cheftrainer
Man muss sich das mal "auf der Zunge zergehen lassen", um was es genau geht.

Der Verbandstag ist nur wenige Tage nach dieser Verhandlung. Sollte der HTTV gewinnen, dann kann Buckolt praktisch sein Amt diese paar Tage nicht mehr ausüben. Dafür lohnt es sich natürlich zu kämpfen.

Und noch eine Spekulation:
Nehmen wir mal an, Buckolt gewinnt. Dann ist er für ein paar Tage (bis zum Verbandstag) Mitglied im Rechtsausschuss. Dort gibt es Neuwahlen. Nehmen wir weiter an, Buckolt würde erneut kandidieren. Müssten die Delegierten dann mit ähnlichen Reaktionen rechnen wie der Kreis Odenwald nach dem Motto: Wer nicht für uns (HTTV) ist, ist gegen uns. Überlegt euch also genau, was ihr tut?

Hwk

[Sascha Eichmann]

Original geschrieben von Cheftrainer


Insofern kostet das die hessischen Vereine halt "nur" die Gerichtskosten und die Anwaltskosten sollte der HTTV verlieren.

Leider kenne ich die genaue Satzung des HTTV nicht, aber ich könnte mir vorstellen, dass in dieser auch eventuelle Strafen für schwerwiegende oder vorsätzliche Verstöße vorgesehen sind.
Insofern könnte es für die Beteiligten Damen und Herren um einiges mehr gehen als darum, Herrn Buckolt für ein oder 2 Wochen ( dann ist ja schließlich wieder Verbandstag) aus dem Amt zu entfernen.

Ich habe mittlerweile fast den Eindruck, der Vorstand hat sich durch die letzte Aktion im Fall Bitsch/Odenwald ein Ei ins eigene Nest gelegt. Es wäre sicherlich klüger gewesen, die Sache vorerst auf sich beruhen zu lassen, gegebenenfalls sogar den eingenen Vergleich anzunehmen. Dadurch hätte es kein nennenswertes Aufhorchen unter den Verbandsmitgleidern gegeben und vermutlich ( man weiss es ja nicht genau) wäre der Verbandstag dann für Herrn Buckolt genauso katastrophal verlaufen wie der uns allen bekannte Versuch von Herrn Bitsch: spätestens nach 30 Minuten sinkt das Interesse der Zuhörer, sich die Ausführungen eines Assessors anzuhören und im Zweifel läuft man dann eben dem altBEWÄHRTEN ( naja) hinterher.
So aber hat Herr Buckolt kurz vor dem Verbandstag gleich an zwei Terminen die Aufmerksamkeit, die er brauch.

Ich finde es übrigens interessant und bedenklich zugleich, dass der DTTB seinen eigenen Justiziar zur Verfügung stellt, um ein Satzungsunkonformes Verhalten eines Verbandes auch noch gerichtlich zu verteidigen.
Und es scheint mir nur allzu symptomatisch, dass ausgerechnet dieser Justiziar offenbar als einziger der Beklagtenseite die ( juristische ) Lage erkannt und duch das Vergleichsangebot dem Sinken des Schiffes entgegenzuwirken versucht hat.

Wir werden sehen, wobei ich doch schon eine leichte Vorahnung ob des zu erwartenden Ausganges der beiden Gerichtstermine habe.

Hintsche, Sven-Lars TSV Heiligenrode???

[klugscheisser]

Ich denke, es ist richtig, daß der HTTV vor dem Verbandstag eine richterliche Entscheidung will, egal wie sie ausgehen mag. Erst nach einem solchen Urteil ist es möglich, daß der alte oder auch ein neuer Vorstand ohne Altlasten nach dem Verbandstag seine Geschäfte aufnehmen kann. Ich nehme an, dass das amtierende Präsidium weiß was es tut und einfach einen Schlußstrich ziehen will.

... möglichereise auch unter die ggf. vorhandenen Ambitionen für einen erneute Wiederwahl.

Im Übrigen bin ich von Saschas nachvollziehbaren und detailierten Ausführungen sehr angetan. Klingt gut und wirkt aus erster Hand informiert.

Noch vor zwei Wochen hätte man die ironische Warnung von hwk an die Deligierten des Verbandstages noch als unsinnige Spinnerei abgetan, doch jetzt hat uns die Realität unverhofft eingeholt. Dabbelju läßt schön grüssen.

So, jetzt muss ich aber erst mal ins Bett. Morgen ist auch noch ein Tag ...

[Jaskula]

Original geschrieben von Lefty
... möglichereise auch unter die ggf. vorhandenen Ambitionen für einen erneute Wiederwahl.

Ich denke, Gegenkandidaten hätten sehr große Chancen. Bleibt nur das Problem, solche zu finden.

[kingkong]

Hallo zusammen,

bin aus Bayern, aber zufällig auf diesen Thread gestoßen.
Nachdem ich den Brief des Vorstandes gelesen habe, kann ich mich nur den Postern anschließen, die das als ungeheuerlich einstufen, mal völlig losgelöst, um was es da eigentlich geht,
da kenne ich natürlich nicht die Zusammenhänge.
Es ist allerdings ein Verhalten, dass man bei Funktionären immer wieder antrifft, nach dem Motto:
wenn Ihr mit meinem Gebahren nicht einverstanden seid, dann macht es doch selber, Ende der (Nicht-)Diskussion.
Gerade dann, wenn der Funktionär auch schon lange auf seinem Posten sitzt.
Fakt ist natürlich aber auch, dass Funktionäre schwer zu finden sind, aber es wäre Euch in diesem Falle zu wünschen.