Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[der DJ]

Zitat von Kyuss

Wenn Wirklichkeit die Satire überholt !

https://www.focus.de/politik/ausland...761f1f9e0.html

Wie wäre es, wenn man in der Zeit zurück geht und der Menschheit erklärt, dass in der Zukunft, ein Mann mit "seltsamen Charakter" mal der mächtigste Mann der Welt wird und ein Mann mit "leichter Einschränkung" der reichste Mensch der Welt wird?
Viele würde darüber lachen und wären sich sicher, dass die beiden nur Mist fabrizieren würden!
Viel erschreckender ist, dass solche Möglichkeiten tatsächlich möglich sind und auch war geworden sind.

Also, was hast du denn erwartet?

[Peter Igel]

Zitat von hallmackenreuter

...

du bis ne linke Öko-Feministin

[der DJ]

Das wird den meisten Linken gefallen, dass mindestens 3 Youtuber vom Verfassungsschutz beobachtet werden (sofern es keine Ente ist)!

https://youtu.be/z605UWtEymw?si=HAyYYMFEjC3ty92P

Als Ketzer würde man vermutlich sagen, wir kommen 19XX immer näher!

[der DJ]

In diesem Interview zeigt Bosbach auf, wie fertig die CDU ist!

https://youtu.be/AFggxbi7ERs?si=b17Xnnz3L1yUpjKF

Es ist das Ende der aktuellen CDU, die sich somit komplett selbst vernichtet hat.
Merz hat mit einem klaren "ja" am Freitag im Bundestag auf die Frage zur Eignung der Dame ausgesprochen. Das kann nur bedeuten, daß er nichts von JS Entscheidung wusste.
Wenn dies nun wieder nach Tagen weggewischt wird, sollten sich die treuen Wähler dieser Partei mal Gedanken machen, was sie wollen.

[Glücksball]

Zitat von Peter Igel

du bis ne linke Öko-Feministin

Gleich dreimal Lob - da kann sich hmr nicht beklagen.

[Peter Igel]

Zitat von Glücksball

Gleich dreimal Lob - da kann sich hmr nicht beklagen.

eher dreimal minus

minus x minus ergibt zwar plus; das dritte minus reißt es wieder runter

[HansWurst123]

Zitat von der DJ

Wie wäre es, wenn man in der Zeit zurück geht und der Menschheit erklärt, dass in der Zukunft, ein Mann mit "seltsamen Charakter" mal der mächtigste Mann der Welt wird und ein Mann mit "leichter Einschränkung" der reichste Mensch der Welt wird?
Viele würde darüber lachen und wären sich sicher, dass die beiden nur Mist fabrizieren würden!
Viel erschreckender ist, dass solche Möglichkeiten tatsächlich möglich sind und auch war geworden sind.

Also, was hast du denn erwartet?

Vielleicht identifizieren die sich bis dahin auch als weiblich oder nicht-binär - also nicht so voreilig urteilen

[Ex-Leichtathlet]

Zitat von HansWurst123

Welche Position der potentiellen Richterin bisher völlig untergegangen ist:

"Konkret forderte sie 2019 im Interview mit dem niedersächsischen Magazin *Rundblick*: *Der Gesetzgeber sollte den Parteien die Quotierung der Wahllisten vorgeben. Das heißt, auf den Listen müssen dann genauso viele Männer stehen wie Frauen, und zwar bei jeder Partei.*!

Frauenanteil in den Parteien:

Bündnis 90/Die Grünen: 42,5%
Die Linke: 36,8%
SPD: 33,6%
CDU: 26,5%
CSU: 22% laut Statista
FDP: 20,1% laut Bundesstiftung Gleichstellung
AfD: 18,7% laut Bundesstiftung Gleichstellung

Wie das mit dem AGG zusammen passt?

In Thüringen und Brandenburg wurde bereits vor Jahren das von den jeweiligen Regierungen erlassene sogenannte Paritätsgesetz vom jeweiligen (Landes-)Verfassungsgericht als verfassungswidrig eingestuft und verworfen.

In Brandenburg votierten die Richter wohl 8:0 gegen das Gesetz.

Auf der Seite des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg kann man folgendes lesen:

"... das sogenannte Paritätsgesetz (Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes - Parité-Gesetz (GVBl.I/19, [Nr. 1]), das die politischen Parteien verpflichtet, bei der Aufstellung ihrer Landeslisten für die Wahlen zum Landtag Brandenburg abwechselnd Frauen und Männer zu berücksichtigen."

"Der Grundsatz der Freiheit der Wahl gelte auch für Parteien bereits im Vorfeld der Wahl. Es sei ihre grundlegende Aufgabe, u. a. durch Aufstellung von Kandidaten und Kandidatenlisten zu den Landtagswahlen, die Offenheit des Willensbildungsprozesses vom Volk hin zu den Staatsorganen zu gewährleisten. Dieser Prozess müsse frei von inhaltlicher staatlicher Einflussnahme bleiben.
Durch das Paritätsgesetz entziehe der Gesetzgeber dem demokratischen Willensbildungsprozess einen wesentlichen Teil, indem er auf die Zusammensetzung der Listen Einfluss nehme".

__________
Gut, dass die Wahl dieser Frau zunächst verhindert wurde.

[Glücksball]

Zitat von Peter Igel

eher dreimal minus

Nicht nach hmrs Werteskala.

[radeberger]

Zitat von Peter Igel

du bis ne linke Öko-Feministin

mit Kopftuch