Wären wir jetzt politisch BLAU, wohin würde die Reise gehen?

[Kyuss]

Zitat von der DJ

Ich weiß, dass einige hier das anders sehen (ich bin ja der Spinner und super VT). Aber was hat euch eure Ansicht von damals heute tatsächlich gebracht .

Hätte . hätte Fahrradkette !
Wir könenn froh sein, dass zu der Zeit keien wissenschaftverachtende Partei n der Regierung war !

Gebracht hat es die Vermeidung von tausenden Toten, Verminderung von extrem viel Leid und rel. schnell ein normales Leben zurück !

Posteriori anderes zu behaupten is Bullshit, Corona war keine einfache Erkältung, sondern eine Pandemie !

[Kyuss]

Zitat von ulim

Wenn ich ungültig wähle, dann wird meine Stimme verteilt auf die Parteien,.

Inwiefern verteilt ?

Ungültig machen ist wie Nichtwählen, wenn deine Stimme dann wenigstens anteilig wirksam haben willst, musst eben irgendeine Kleinstpartei wählen.

[Peter Igel]

Zitat von Kyuss

Inwiefern verteilt ?

Ungültig machen ist wie Nichtwählen, wenn deine Stimme dann wenigstens anteilig wirksam haben willst, musst eben irgendeine Kleinstpartei wählen.

Subjekt!!!!
Und gleich mehrfach.
Deine Stimme ist dreifach ungültig, und damit kommst noch gut weg

[ttarc]

Zitat von Glücksball

Bis auf Artikel 1 haben alle Artikel ihre Grenzen in den übrigen Artikeln. Deinen komischen Verfassungsabsolutismus vertritt kein Verfassungsrechtler. Auch sind die, die immer nach Redefreiheit/Meinungsfreiheit schreien, die ersten, die das dann für Gegner einschränken, wenn sie die Macht haben. Siehe USA.

Klar, die Amis haben zur Sicherheit erstmal ihren 2. Verfassungszusatz abgeschafft damit sie in Ruhe den 1. Verfassungszusatz ändern oder abschaffen können...

"Carlo Schmid, Vorsitzender des Hauptausschusses des Parlamentarischen Rates, dem wir die meisten Grundsatzaussagen zum Grundgesetz verdanken, äußerte sich hierzu unzweideutig: _____« Auch der Beitritt aller deutschen Gebiete wird dieses » _____« Grundgesetz nicht zu einer gesamtdeutschen Verfassung » _____« machen können. Diese wird es » _____« erst dann geben, wenn das deutsche Volk Inhalt und Form » _____« seines politischen Lebens in freier Entschließung » _____« bestimmt haben wird. »"

https://www.spiegel.de/politik/das-v...0-000013682876
https://de.wikipedia.org/wiki/Carlo_Schmid

[Glücksball]

Was für eine wirre Einlassung.

Zu den Einschränkungen der freien Meinungsäußerung in D habe ich ja schon Beispiele gegeben. Es ist völlig klar, dass diese nicht absolut und uneingeschränkt gilt. Das wird auch Carlo Schmid nicht anders sehen.


Zu den Zuständen in den USA:

Wer würde denn behaupten, dass auf X (früher Twitter), nach Musks Übernahme, jede noch so linke politische Meinung geäußert werden kann? Da ist man schneller weg als man gucken kann.
Dabei war vorher der Schrei nach "freedom of speech" von rechts gewaltig, als deren extremere Beiträge gelöscht wurden. Jetzt läuft es anders herum, aber von Redefreiheit hört man nichts mehr.

Firmen oder Unis, die sich gegen Trumps Politik äußern, werden gerade offen benachteiligt. Trump hat sogar seine eigene Plattform gegründet, angeblich um nicht zensiert zu werden. Nur um dann dort jede Meinung, die ihm nicht passt, zu zensieren. Und auch sonst sind die MAGAs in den USA völlig unglaubhaft als Vertreter der Redefreiheit.

[Schrottkopf]

Zitat von Glücksball

Zu den Zuständen in den USA:

Man muss die aktuellen Zustände aber auch klar als Chance für ganz neue Geschäftsmodelle sehen...

https://www.faz.net/aktuell/feuillet...110488774.html

Bestimmt nur ein blöder Zufall, dass CBS aktuell die Zustimmung der Behörden zu einer Fusion benötigt und diese gerade blockiert wird. Böse Zungen behaupten, dass ein großzügiges Angebot an DT (natürlich als Privatmann) in dem Prozess Bewegung in die Fusion bringen könnte...

Muss man sich echt mal vorstellen, wie hochsensibel DT sein muss, um durch ein Interview mit Harris Schmerzen im Wert von 20Mrd zu erleiden. Und kein Mensch kann natürlich behaupten, dass die Redefreiheit eingeschränkt wäre

[ulim]

Zitat von Kyuss

Inwiefern verteilt ?

Ungültig machen ist wie Nichtwählen, wenn deine Stimme dann wenigstens anteilig wirksam haben willst, musst eben irgendeine Kleinstpartei wählen.

Sagen wir mal es gibt 10 Wähler und 10 Sitze im Bundestag. 4 wählen Partei A, 4 wählen Partei B und 2 wählen ungültig oder gar nicht. Das Endresultat ist, dass Partei A und Partei B je 5 Sitze erhalten. Es ist also klar, dass die zwei Verweigerer keinen Einfluss auf das Ergebnis haben.

Wenn die zwei nun Partei C wählen, aber die Einzugshürde bei 3 Stimmen läge, dann käme Partei C nicht in den Bundestag und wir hätten dasselbe Ergebnis wie oben. Nur mit dem Unterschied, dass Partei C noch zwei Euro aus der Staatskasse bekommt. Wenn man Partei C gut findet, dann kann man das machen.

Wenn man aber protestieren und A und B schaden will, dann muss man eine Partei wählen die in den Bundestag kommt und denen Sitze wegnimmt.

[Glücksball]

Noch einmal Freiheit der Meinungsäußerung, blau-braune Edition:

https://www.rbb24.de/politik/beitrag...vermummte.html

[mithardemb]

Zitat von Glücksball

Noch einmal Freiheit der Meinungsäußerung, blau-braune Edition

Das hat nun wirklich gar nichts mit dem Artikel 5 zu tun. Der ist keine Garantie für Toleranz oder wie in diesem Falle körperlicher Unversehrtheit. Da greifen andere Rechte. Die Meinungsfreiheit ist ein Anspruch gegenüber dem Rechtsstaat.

[der DJ]

Zitat von Glücksball

Noch einmal Freiheit der Meinungsäußerung, blau-braune Edition:

https://www.rbb24.de/politik/beitrag...vermummte.html

Es ist ein asoziales Verhalten der Täter, aber so wie du es bezeichnest würde ich in Frage stellen.
Würden so "Nazis" vorgehen und dann mit dieser Kleidung. Ich weiß nicht.....!
Schade, dass kein Täter gefasst wurde.....