Umgang mit China

[Schrottkopf]

Über die aktuelle Chinareise des Kanzlers bin ich über die Meldung gestolpert, dass China systematisch im Ausland und natürlich auch in Deutschland Polizeistationen eingerichtet hat. Da das in verschiedenen Quellen bestätigt und wohl auch von chinesischer Seite kommentiert wurde, halte ich den Sachverhalt dahinter für glaubwürdig.

Wie geht man jetzt mit so etwas um?

[Frei statt Bayern]

Habe ich auch gelesen.
Kenne aber selbst keine einzige Station.
Oder auch nur eine Person, die darüber persönlich berichten könnte.
Am Sonntagabend weiß ich aber vielleicht schon mehr ;-)

Dann frage ich mich, was sollten die genau tun?
Die in Deutschland durchaus funktionierende Geschäftsüberwachung gegen Bares asiatischer Gaststätten kontrollieren?

Wenn dich einer von denen während einer Autofahrt kontrollieren möchte, wie würde man damit umgehen?

Richtig vorstellen kann ich mir das also nicht!

[Glücksball]

https://dejure.org/gesetze/StGB/132.html

[Schrottkopf]

Schlägst du jetzt ernsthaft vor, man solle Xi Jinping einen Bussgeldbescheid ausstellen? Stelle mir die Zustellung lustig vor, noch dazu nachdem ja das chinesische Außenministerium hat verlauten lassen, dass das nach chinesischen Gesetzen legal sei.

[Abwehrtitan]

Zitat von Schrottkopf

Schlägst du jetzt ernsthaft vor, man solle Xi Jinping einen Bussgeldbescheid ausstellen? Stelle mir die Zustellung lustig vor, noch dazu nachdem ja das chinesische Außenministerium hat verlauten lassen, dass das nach chinesischen Gesetzen legal sei.

Jetzt lass den Mal, Schrotti, nicht dass der auch noch mit einer A-Waffendrohung um die Ecke kriecht.

[Glücksball]

Zitat von Schrottkopf

Schlägst du jetzt ernsthaft vor, man solle Xi Jinping einen Bussgeldbescheid ausstellen? Stelle mir die Zustellung lustig vor, noch dazu nachdem ja das chinesische Außenministerium hat verlauten lassen, dass das nach chinesischen Gesetzen legal sei.

Wie kommt man auf so eine absurde Interpretation?
Nein, wenn irgend ein chinesischer "Polizist" (m/w/d) in D etwas unternimmt, was tatsächlich der deutschen Polizei vorbehalten ist, dann macht er sich strafbar. Und je nach Schwere und Wiederholungsfaktor geht das ggf. auch nicht mit einer Geldzahlung ab (Bußgeld auf keinen Fall - das ist keine Ordnungswidrigkeit).

[Schrottkopf]

Ehrlich gesagt glaube ich, dass der Paragraph mit der Amtsanmaßung etwas ins Leere laufen dürfte... So blöd werden die Chinesen schon nicht sein, dass sie sich eine Uniform anziehen und hier anfangen, öffentlich Leute zu verhaften. Ein klein wenig subtiler werden die da schon vorgehen

Ich denke eher, dass das in die Richtung Einschüchterung von nicht linientreuen Landsleuten und soziale Kontrolle geht - was in D sicher nicht zu den Dingen gehört, die der Polizei vorbehalten sind. Daher wird dieser Paragraph eher nicht greifen und um jemanden wegen Nötigung dranzubekommen, musst du erst mal verwertbare Beweise oder Aussagen haben...

[Glücksball]

Zitat von Schrottkopf

Ehrlich gesagt glaube ich, dass der Paragraph mit der Amtsanmaßung etwas ins Leere laufen dürfte... So blöd werden die Chinesen schon nicht sein, dass sie sich eine Uniform anziehen und hier anfangen, öffentlich Leute zu verhaften. Ein klein wenig subtiler werden die da schon vorgehen

Ich denke eher, dass das in die Richtung Einschüchterung von nicht linientreuen Landsleuten und soziale Kontrolle geht - was in D sicher nicht zu den Dingen gehört, die der Polizei vorbehalten sind. Daher wird dieser Paragraph eher nicht greifen und um jemanden wegen Nötigung dranzubekommen, musst du erst mal verwertbare Beweise oder Aussagen haben...

Klar, aber für solche Gangs, die in anderen Ländern illegal ihren Landsleuten Druck machen, braucht man keine "Polizeistationen". Darauf war der Paragraph gemünzt. Solche Gangs gibt es auch aus Russland, Türkei, Iran, etc. Und ja, das ist nicht immer einfach, dagegen vorzugehen.

[Noppenzar]

Die sind doch gar nicht das Hauptdruckmittel. Das ist die Verwandtschaft in der Heimat.

[Burrata]

Zitat von Schrottkopf

Wie geht man jetzt mit so etwas um?

Man sollte sich vielleicht vor allem fragen, wie man mit China umgeht, wenn sie Taiwan angreifen.

Und unabhängig davon, wie man damit umgeht, dass China in wenigen Jahren die globale Wirtschafts- und Militärmacht Nummer 1 sein wird.

China wird in der Welt die führende Rolle haben, wie wir es in den letzten Jahrzehnten mit der USA kannten. Das wird eine Zeitenwende sein!

Wenn in den Vereinigten Staaten wieder die Republikaner mit Donald Trump an die Macht kommen, dann wird die wesentliche Allianz bröckeln. Trump hatte vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sogar die NATO auflösen. Trump wird die Situation mit China sicherlich verschlimmern.

Und China wird auch weltpolitisch nicht isoliert sein, sondern mit Russland, Iran, Nordkorea, Bündnissen wie den BRICS-Staaten und O5-Staaten, Kooperation und Abhängigkeiten von afrikanischen Staaten eine weltweite mächtige Allianz haben. Und das ist ein großer Unterschied zur Situation früher mit der NATO und dem Warschauer Pakt, denn das war USA und Westeuropa gegen Osteuropa. Aber Chinas Allianz ist global und dem kann man nur mit einer starken geeinten NATO begegnen, die nicht nur militärisch, sondern auch wirtschaftlich eine mächtige, entschlossene und konsequente Einheit sein muss.

China ist der neue Weltwirtschaftsführer, da ist die Seidenstraße nur ein Baustein, aber das wird in den nächsten 5-10 Jahren eine dramatische Änderung im militärischen Bereich geben, dass China nicht nur eine viel größere Armee hat als die USA und NATO, sondern auch in allen anderen Belangen quantitativ überlegen sein wird, Marine (vor allem Anzahl Kriegsschiffe und U-Boote), Luftwaffe, Landstreitkräfte mit Artillerie und sonstigem militärischem Gerät, Raketen, Drohnen, usw.
Quantitativ hat man gegen China keine Chance und es ist nicht sicher, ob man in allen Bereichen qualitativ Vorteile haben wird (technologisch, Präzision, usw.) und selbst wenn, ob die Qualität überhaupt noch die Oberhand über die Quantität behalten kann.

Die USA und NATO, aber auch EU wird es nicht einfach haben, die Interessen aller Partner bündeln zu können, es wird immer Fälle geben wie Ungarn, aber natürlich auch Türkei welche ein Schlüsselstaat ist und Erdogan wie man an der Ukrainekrise sieht eine Schlüsselperson.

China kann aber vor ähnlichen Herausforderungen stehen, wenn es zwischen Partnern wie Indien und Pakistan Probleme gibt oder zwischen Iran und dem sich China annäherndem Saudi Arabien.
Aber für China ist es nicht so wichtig, dass die sich alle miteinander verstehen, denn China reicht es, wenn die sich alle gut mit China stellen und pro China sind und nicht pro USA.

Das ist es, was unsere Zukunft bestimmen wird und in dieser Hinsicht sollte man sich überlegen, wie man mit China und dieser weltveränderten Situation um geht.